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Neues zur AVV


Die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) regelt die Bezeichnung von Abfällen und ihre Einstufung als gefährlich oder nicht gefährlich.

Aktuelle Änderung

Zum 01.08.2017 ist die "Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung" vom 17.07.2017 in Kraft getreten. Gemäß Artikel 3 dieser Verordnung wurde die Regelung gestrichen, wonach Abfälle, die das Flammschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) in Gehalten größer oder gleich 1.000 mg/kg enthalten, zum 31.12.2017 (wieder) als gefährlicher Abfall eingestuft werden sollten.

Nach Artikel 2 der Änderungsverordnung wird Nummer 2.2.3 der Anlage zur Abfallverzeichnisverordnung neu gefasst. Danach gelten Abfälle als gefährlich, die polychlorierte Dibenzo-p-dioxine (PCDD) und polychlorierte Dibenzofurane(PCDF), 1,1,1-Trichlor-2,2-bis(4-chlorphenyl)ethan (DDT), Chlordan, Hexachlorcyclohexane (einschließlich Lindan), Dieldrin, Endrin, Heptachlor, Hexachlorbenzol, Chlordecon, Aldrin, Pentachlorbenzol, Mirex, Toxaphen, Hexabrombiphenyl oder PCB in Konzentrationen oberhalb der Konzentrationsgrenzwerte gemäß Anhang IV der POP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 850/2004) enthalten.

Änderung vom 22.12.2016

Nr. 2.2.3 der Anlage zur AVV wurde durch die "Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung vom 22.12.2016" geändert. Damit ist ab dem 28.12.2016 das Flammschutzmittel Hexabromcyclododecan (HBCD) bei der Einstufung als gefährlicher Abfall nach Nr. 2.2.3 für die Dauer von einem Jahr nicht mehr zu berücksichtigen. Ab dem 01.01.2018 gilt diese Regelung wieder in vollem Umfang. Davor waren nach Nr. 2.2.3 der Anlage zur AVV Abfälle als gefährlich einzustufen, wenn mindestens eine der in der aktuellen Fassung von Anhang IV der POP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 850/2004) genannten persistenten organischen Schadstoffe die dort genannten Konzentrationsgrenzen im Abfall erreicht bzw. überschreitet.

Änderung vom 04.03.2016

Am 04. März 2016 wurde in Deutschland die AVV durch die "Verordnung zur Umsetzung der novellierten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien" geändert. Die wichtigsten Änderungen betreffen das Abfallverzeichnis sowie die Anpassung der Einstufungskriterien für gefährliche Abfälle an die veränderten Regelungen im Chemikalienrecht, nachdem die CLP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008) zum 01.06.2015 vollständig in Kraft getreten ist.

Abfallverzeichnis

Im Abfallverzeichnis wurden verschiedene redaktionelle Anpassungen umgesetzt und folgende neue Abfallschlüssel ergänzt:

  • 01 03 10 - Rotschlamm aus der Aluminiumherstellung, der gefährliche Stoffe enthält, mit Ausnahme der unter 01 03 07 genannten,
  • 16 03 07 - metallisches Quecksilber,
  • 19 03 08 - teilweise stabilisiertes Quecksilber

  • Einstufungskriterien für gefährliche Abfälle

    Neben absolut gefährlichen oder absolut nicht gefährlichen Abfällen gibt es Abfallarten, die sogenannte "Spiegeleinträge" aufweisen. Bei Spiegeleinträgen ist im Einzelfall festzustellen, ob der Abfall, abhängig vom Gehalt gefährlicher Inhaltsstoffe, gefährlich oder nicht gefährlich ist. Für diesen Zweck sind die gefahrenrelevanten Eigenschaften HP ("Hazardous Properties") 1 bis 15 (früher H1 bis H15) heranzuziehen. Die Regelungen zur Einstufung sind im Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG (Abfallrahmenrichtlinie) aufgeführt und durch eine Reihe von Bewertungs- und Einstufungshinweisen konkretisiert, die u. a. auf Rechtsvorschriften für Chemikalien beruhen (CLP-Verordnung). Das heißt, zur Gefährlichkeitseinstufung von Abfällen aus Spiegeleinträgen sind insbesondere die chemikalienrechtlichen Regelungen zur Einstufung von Gemischen anzuwenden.

    In der nachfolgenden Tabelle sind den gefahrenrelevanten Eigenschaften HP1 - HP15 die entsprechenden chemikalienrechtlichen Gefahrenhinweise und Konzentrationsgrenzwerte gemäß Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie zugeordnet. Bei den gefahrenrelevanten Eigenschaften HP4, HP6, HP8 und HP14 sind bei der Summenbildung die entsprechenden Berücksichtigungsgrenzwerte zu beachten. Die Konkretisierung von HP14 wird derzeit auf europäischer Ebene abgestimmt und ist noch nicht rechtsgültig.

    Eine gefahrenrelevante Eigenschaft kann, soweit die CLP-Verordnung nichts anderes bestimmt, auch anhand einer Prüfung im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 des Rates vom 30. Mai 2008 zur Festlegung von Prüfmethoden für physikalisch-chemische Eigenschaften, Toxizität und Ökotoxizität von Stoffen und Gemischen bewertet werden. Dabei hat das Prüfergebnis Vorrang vor der Bestimmung der gefahrenrelevanten Eigenschaft anhand der Konzentration gefährlicher Stoffe im Abfall.

    Zuordnung von Gefahrenhinweisen und Grenzwerten für alle gefahrenrelevanten Eigenschaften gemäß Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie

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